ÖPNV

Uber expandiert ins Berliner Umland

sharks2020-06-12 Falkensee/Berlin: Fototermin am Rathaus Falkensee: E-Auto, FahrerIN mit Maske, Uber-Weigler, Bürgermeister-Müller – Pilotprojekt: passt zur Stadt, sagt der Bürgermeister. Ok, diesen Fototermin schnell eingetütet und auf zum nächsten. Erledigt? Nicht erledigt: Herr “Kompetenz und Leidenschaft“-Müller (SPD) wird sich der Frage stellen müssen, was für das begüterte Falkensee “rausgesprungen” ist dafür, dass ein bald bundesweit gerichtlich untersagter Fahrdienst nun auch in Falkensee sein Unwesen treiben darf – auch wenn er möglicherweise nur der Marketingstrategie von Uber auf den Leim gegangen ist, welche sich mit dem Narrativ “Pilotprojekt” und “Einvernehmlichkeit mit dem Bürgermeister” in den Schein des “Erprobungsverkehrs” stellen will, welcher ja angeblich das Klima retten soll.
Falkensee hat nun also auch eine Taxisimulation in juristischem Treibsand. Eigenwirtschaftlichkeit? Laut Berliner Zeitung sei das “Engagement” gleicher Pilotprojekt-Art in Kirchheim bei München bis auf „homöopathische Beträge“ für Uber bislang profitabel gewesen. Sie reden es schön…. “
Uber expandiert ins Berliner Umland (deutsch, Berliner Zeitung bei Twitter, “Uber expands into the hinterland of Berlin”)

 

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Verkehrsminister fordern Rettungspaket für ÖPNV

2020-05-29 Berlin: Die Verkehrsminister sind auch gleichzeitig die Verkehrsministerkonferenz. Als Unterabteilung des Bundesrates. Sie sind es, die sich von Lobbyisten haben belatschern lassen, den “kleinen P-Schein”, der eine Schwemme von Laienpersonenbeförderern zugunsten illegaler Mietwagenplattformen auslöste, bereits in 2017 einzuführen. Sie sind es, deren Untersektionen, wie dem AK ÖPV z.B., fleißig mit daran gearbeitet haben, wofür man das PBefG in deren Sinne zurechtschießen kann, wobei nicht einmal renommierten Journalisten auf Nachfrage ein Einblick in die Mitgliederliste gewährt wurde. Wir erinnern jetzt daran, weil das echte Taxigewerbe als Bestandteil des ÖPNV nicht erst seit der Coronakrise trotz bisher unveränderter Rechtslage schwere Umsatzverluste erleidet. Man darf gespannt sein, wer sich für die geforderten 2,5 Mrd. da berechtigt anstellt und welche gierigen Pranken sonst noch so aufgehalten werden. Stellt sich der “BVTM” da eigentlich auch mit an, um für die ehrlichen Taxiunternehmen eine Entlastung herauszuschlagen? Kann er das überhaupt? Up to date sein? Wir sind gespannt. – Verkehrsminister fordern Rettungspaket für ÖPNV (deutsch, Deutschlandfunk, “Transport ministers call for rescue package for local public transport”)

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Pooling: Wer soll das bezahlen?

2020-05-29 Berlin: Während sich der Pooling-Dumper “Berlkönig” vorgestern wie verlautbart dazu entschloss, in Berlin weiter unter Wasser zu fahren, wurde gestern bekannt, daß sein Müslikonkurrent “Clevershuttle” zunächst erheblich Federn lassen muß und sein Tätigkeitsgebiet auf Düsseldorf und Leipzig eingedampft wird. Ob nun bereits gebrauchte Toyota “Mirai” günstig zu ersteigern sind, teilte die DB offenbar nicht mit. Auch ist nicht klar, ob dies bereits der Beginn der im Sinne einer “Marktordnung” anstehenden Marktaufteilung ist. Von ihrem neuen Bundesgenossen “BVTM” dürfte jedenfalls weder Widerspruch noch Beifall zu erwarten sein.  Im Falle des ersten Pleiteprojektes wenden wir uns vehement dagegen, daß uns der Berlkönig immer noch Fahrgäste abspenstig machen können soll.  Eine Verzwergung von Clevershuttle ist nur natürlich, wird aber leider noch unsere Kollegen in vorbenannten Städten Geld und Nerven kosten. – Pooling: Wer soll das bezahlen? (deutsch, Twitter, “Pooling: Who will pay for it?”)

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Kollaborateure im Verbandskostüm

2020-05-18 Berlin: Unter maximalem Zynismus und der üblichen Phrasendrescherei gieriger Konzerne, die nicht beweisen können, daß ihre “Produkte” gebraucht werden, geschweige denn auf einer soliden wirtschaftlichen Basis bestehen können, schlüpft plötzlich der bisherige Zentralverband, der auch das Taxigewerbe zu vertreten vorgab, mit ihnen unter eine Decke. Was für ein mickriger Verrat! Unsere Entgegnung aus Sicht des Taxigewerbes im Namen der Berliner Taxiinnung e.V. lesen Sie hier. – Kollaborateure im Verbandskostüm (deutsch, Taxi-Innung, “Collaborators in association costume”)
Update 2020-05-20 :  Unsere Entgegnung aus Sicht des Taxigewerbes lesen Sie hier. – Kollaborateure im Verbandskostüm (deutsch, die Klage, “Collaborators in association costume”)

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S-Bahn Privatisierung – Ausverkauf fest vereinbart

2020-05-13 Berlin: Der neoliberal verseuchte rot-rot-grüne Berliner Senat zerschlägt also das seit rund Hundert Jahren zu Tageszeiten unschlagbar schnelle Verkehrsmittel S-Bahn und verhökert es an die Geldbesitzer. War davon etwa die Rede, als man sich ein “Mobilitätsgesetz” abrang? Sind Politiker überhaupt lernfähig? Die Zeitung “jungeWelt ” hat in ihrem Bericht Mühe, nicht doch heftig auf die PdL einzuschlagen. Privatisierung – Ausverkauf fest vereinbart (deutsch, jungeWelt, “Privatisation – sell-off firmly agreed, (9.5.20))

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Nudging at it’s best: MaaS in Kanada am Beispiel von Toronto – Konzerne verdrängen das Taxi

2019-12-31 Toronto, Kanada: Die Commonwealth Realms, hier beispielhaft Kanada, ziehen den MaaS-Plan gnadenlos Zug um Zug durch. Wir pickten ein schönes Beispiel für einen Nudging-Artikel heraus, den Radio-Canada am 29. Dezember geliefert hat und übersetzten ihn. In Toronto weiß man genau, daß die Studie des “Big Data Innovation Teams“, dargelegt auf Seite 12, nur eine klägliche Pooling-Nachfrage von 26% erwies. Man denkt sich wohl: Was nicht ist, kann man ja herbeischubsen! Für deutsche Politiker, die uns immer glauben machen wollen, die Abmachung eines Grundgerüstes vonseiten der Idee einer Staatsgründung BRD mit seiner repräsentativen Demokratie funktioniere noch und hätte keine feudalistischen Eingrätschungen des verbeamteten Personals zu verzeichnen, sähe dies im Vergleich noch viel schlimmer aus. Gibt es doch alte, aber gleichwohl gültige Urteile des Bundesverfassungsgerichtes und ohnehin eine klare Aufgabenstellung für das Staatspersonal, die Daseinsvorsorge qua Verfassung aufrecht zu erhalten. Achten Sie also mal darauf, wer alles ausgerechnet in Deutschland so “mitschubst”. …

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“Ga-ga-Gentrifizierung” – Hinter den Vorhang schauen

2019-11-20 Hamburg: Unsere aufgeweckte Partnerseite “Die Klage” aus dem kühlen, aber ebenfalls in Sachen Taxifahrerei stark gebeutelten Norden hat beim Blättern durch den “mainstream” mal eben herausgestellt, wie unterschiedlich die Vorgehensweisen von z.B. grünen Politikern sind. Während sich der eine inzwischen als Redenschreiber für VW verdingt, dem Urheber der Moia-Attacke auf den ÖPNV, prangert ein anderer die Mißstände bei der Förderung des ÖPNV im Gegensatz zur massiven Unterstützung der Automobilindustrie auf Bundesebene an. Nimmt man dann noch die grüne Verkehrssenatorin in Berlin hinzu, die trotz eines vom Berliner Senat verabschiedeten Mobilitätsgesetzes einem Teil des ÖPNV, nämlich dem Taxigewerbe, komplett die kalte Schulter zeigt und stattdessen private Konzerne Angebote des ÖPNV kannibalisieren läßt, zeigt sich ganz deutlich eine komplett uneinheitliche Linie der Verkehrspolitik vonseiten der grünen Partei. Das dürfte so manchen Grünen-Wähler ins Grübeln bringen. Spätestens jedenfalls dann, wenn wie in Berlin der Alltagsverkehr durch Verkehrsraumverengung und Schleichgebote so ausgebremst sein wird, daß es anzunehmen ist, daß bald senatsschwergewichtig die Hand beim Bürger wegen einer Staugebühr aufgehalten wird und allein der Klassenunterschied darüber entscheidet, ob man mit dem Fahrrad, wie früher in Peking, oder mit einem schweren und teuren E-SUV Teilhabe an Mobilität realisieren kann. “RevolutionäreInfrastrukturmaßnahmen, wie der Ausbau des U-Bahnnetzes oder einfach nur die Instandsetzung des S-Bahnnetzes werden jedoch argwöhnisch vom allgegenwärtigen Pleitegeier beäugt. Ja Ja, neue Tramlinien. Das wird vielleicht ein Spaß! Wie wäre es eigentlich mit Trollibussen?

Das deutlich gefährlichere und umfassendere Problem  – nämlich zum einen in eigentlich jeder “Partei” und zum anderen ebenfalls im akademischen Betrieb – sind die Marktradikalen, die damals “irgendwas mit Wirtschaft” studiert hatten und jetzt als Professoren usw. nie gut genug belohnt in irgendwelchen “wissenschaftlichen Diensten” u.a. der Bundesministerien sitzen. Sie arbeiten beständig daran, das Schreckgespenst “Gewährleistungsstaat” endlich zur Strecke zu bringen und versuchen, alle Gesetze, die noch Gründungsgedanken der Bundesrepublik in sich tragen, zu knacken. An ihre Türen klopfen Lobbyisten gern als erste an.  Sie sind es, deren Rat, der von völlig veralteten und für die Gesellschaft verheerenden Theorien herrührt, bei Befragungen seitens der Politik herangezogen werden. Sie sind es, die sich der IT-Tüftler für die Digitalisierung ihrer absurden, gemeingefährlichen Denkweisen für einen schönen Überwachungskapitalismus bedienen. Nicht etwa die Praktiker, deren reale Erfahrungen wenn, dann seltsamerweise erst viel später wieder ins strategische Denken übernommen werden, obwohl das Personenbeförderungsgesetz ganz genau diesen echten Fortschritt bereits längst beinhaltet. Der Umstand, daß im BMVI gerade fast jeder Schreibtisch explodiert, ist das Ergebnis des starren Beharrens auf dieser wahnwitzigen Idee. Niemand redet offenbar darüber, daß es ein Unding ist, staatlich zu verantwortende Infrastruktur und deren Kontrolle zu privatisieren. Als Verantwortlicher wird diesmal der Verkehrsminister gehen müssen. Die Masse der Steuerzahler bekommt einen weiteren Beweis, daß sie mit der Macht ihrer Hoffnung auf ein Versprechen einzahlt, daß Staatsangestellte ihnen gegenüber Verantwortung tragen, die sie auch in ihrem Sinne erfüllen müssen. Was wäre hier los, wenn diese Hoffnung begraben würde?

Mit Scheuer geht in dieser Legislaturperiode auch die Hoffnung der Marktradikalen, das PBefG im Handstreich zerschlagen zu können. Aber wirklich los sind wir sie noch nicht. – Ga-ga-Gentrifizierung (deutsch, Die Klage, “Gaga-Gentrification”)

 

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Verkehrsmarktrecht: 3. Leipziger Gespräche am 22. November

Fachvorträge über die Zukunft des ÖPV, offen für alle Interessierten, Anmeldung bis zum 18. November möglich:

“Es bedarf daher einer Neubestimmung des Verhältnisses von Wettbewerb und Gemeinwohl im ÖPV (auch) aus juristischer Perspektive. Vor diesem Hintergrund laden Sie die Forschungsstelle für Verkehrsmarktrecht an der Friedrich-Schiller-Universität Jena (Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur.) und der Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Medienrecht der Universität Leipzig (Prof. Dr. Hubertus Gersdorf) herzlich ein:

Die 3. Leipziger Gespräche zum Verkehrsmarktrecht
Wettbewerb und Gemeinwohl im Öffentlichen Personenverkehr (Workshop)

  • am Freitag, 22. November 2019,
  • im Neuen Senatssaal (Raum 205),
  • Ritterstraße 26, 04109 Leipzig

vereinen wissenschaftliche und praktische Perspektiven und richten sich an die Akteure des ÖPV sowie alle Interessierten.

Die Teilnahme ist kostenfrei. Aus organisatorischen Gründen wird um eine vorherige Anmeldung bis zum 18. November 2019 per E-Mail an verkehrsmarktrecht@uni-jena.de gebeten.”

(deutsch, Internationales Verkehrswesen, “Transport market law: 3rd Leipzig talks to be held on 22 November”)

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“Schwachsinn oder Betrug? Öffentliche Verkehrsprojekte billiger als Uber…”

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“In einer Welt autonomer Fahrzeuge brauchen wir mehr öffentliche Verkehrsmittel denn je”

2019-08-06 Cologny/Genf: Am 19. Juli ließ das Weltwirtschaftsforum einen verkehrswirtschaftsstrategischen Artikel von Raphael Gindrat veröffentlichen, der es in sich hat. Nun muß man nicht mit jedem Aspekt, der darin betrachtet wird, übereinstimmen. Denn bei “MaaS” z.B. wird klar, daß die Profiteure und Hüter des kapitalistischen Systems nicht nur ihre Schäfchen genau zählen, sondern noch mehr überwachen möchten. Aber auch die Betrachtung unter Einbeziehung von Erkenntnissen bezgl. AVs (Autonomous Vehicles) enthält für so manch einen politischen Apologeten sicherlich Überraschendes. Was uns hier ins Auge sprang, war die Erwähnung des Umstandes der wirtschaftlichen Schädlichkeit für Städte, die private Ride-Hailing Firmen wie “Uber” & Co. mit ihrer sinnlosen, egoistischen Überflutung mit Mietwagen mit Chauffeur verursachen, die man dort nun erkannt zu haben scheint. (Sehr witzig übrigens, wie “Google Translate” den Begriff “ride-hailing companies” mit “Hagelkampffirmen” übersetzte!) Und das Schönste in diesem Artikel dürfte sein, daß man eine Einschätzung des ITU (International Transport Forum) wiedergab: „Es gibt keinen Grund, warum derzeitige öffentliche Verkehrsbetriebe oder Taxiunternehmen keine aktive Rolle bei der Erbringung dieser Dienstleistungen spielen könnten“, heißt es in dem Bericht der ITU. „Die Steuerung der Verkehrsdienste, einschließlich der Vorschriften und Regelungen für Konzessionen, muss angepasst werden.“ Da könnte ja vielleicht unser bundesdeutsches PBefG als Vorbild gemeint sein? Unsere Botschaft: Eure fettigen Flossen weg vom PBefG, Hazardeure! Private Ride-Hailer und Klone: Raus! – In a world of autonomous vehicles, this is why we’ll need more public transport than ever (englisch, World Economic Forum, “In einer Welt autonomer Fahrzeuge brauchen wir mehr öffentliche Verkehrsmittel denn je”, 19. Juli)

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“Das Innisfil-Experiment: Die Stadt, die den öffentlichen Nahverkehr durch Uber ersetzte”

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Verkehr in Berlin: Leider klimaschädlich

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“Uber sollte unser öffentlicher Verkehr sein”

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“Uber gibt (endlich) zu, dass es in direktem Wettbewerb mit dem öffentlichen Verkehr steht”

2019-04-13 Durch die Veröffentlichung des S-1 Prospektes tritt öffentlich zutage, daß Uber eben ganz genau auch beabsichtigt, den ÖPNV anzugreifen. Es war mal wieder Bruce Schaller, der das aus den 285 Seiten herausgefriemelt hat. Im Umkehrschluß ergibt sich daraus eine Forderung sowohl an den Berliner Senat, der blindwütig und untätig dabei zusieht, wie das Taxigewerbe aufgerollt wird, als auch an BM Scheuer, Uber umgehend zu verbieten. Will die Verkehrspolitik überhaupt noch glaubwürdig erscheinen, muß sie diesen Schritt gehen! – Uber (Finally) Admits It’s Directly Competing With Public Transportation (englisch, Jalopnik, “Uber gibt (endlich) zu, dass es in direktem Wettbewerb mit dem öffentlichen Verkehr steht” → Übersetzung des Artikels auf taxi-innung.de) ◊

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“TTC verlor im vergangenen Jahr geschätzte 61 Millionen Dollar aufgrund von Fahrpreisumgehung, wie der Bericht des General Auditors zeigt”

2019-02-23 Torontos Öffentlicher Nahverkehr: 5,4% Umsatzverlust in 2018 wegen “Schwarzfahrens” – TTC lost estimated $61M last year due to fare evasion, auditor general’s report shows (englisch, CBC, “TTC verlor im vergangenen Jahr geschätzte 61 Millionen Dollar aufgrund von Fahrpreisumgehung, wie der Bericht des General Auditors zeigt”)

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“Wie ist es, in einer Stadt ohne Uber oder Lyft zu leben? Fragen Sie Vancouver”

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“Uber kooperiert mit dem regionalen öffentlichen Nahverkehr im neuesten App-Update”

2019-02-02 Denvers RTD (ÖPNV) lässt sich für Ubers Expansionsgelüste einwickeln – Uber Is Pairing up With Regional Public Transit in Latest App Update (englisch, The Drive, “Uber kooperiert mit dem regionalen öffentlichen Nahverkehr im neuesten App-Update”)

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Die Erkenntnisse über den jüngsten Rückgang der Fahrgastzahlen in den großen US-Städten: Servicekürzungen oder neue Modi?

2019-01-28 University Kentucky: Den jüngsten Rückgang der Fahrgastzahlen in den wichtigsten US-Städten verstehen: Servicekürzungen oder neue Modi? – Understanding the Recent Transit Ridership Decline in Major US Cities: Service Cuts or Emerging Modes? (englisch, Pdf, “Die Erkenntnisse über den jüngsten Rückgang der Fahrgastzahlen in den großen US-Städten: Servicekürzungen oder neue Modi? “)

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“Neue Forschungsergebnisse zeigen, dass Uber und Lyft eine verheerende Auswirkung auf den öffentlichen Nahverkehr haben”

2019-01-25 Neue Studie veröffentlicht: Uber and Lyft are having a devastating effect on public transportation, new research shows (englisch, Business Insider, “Neue Forschungsergebnisse zeigen, dass Uber und Lyft eine verheerende Auswirkung auf den öffentlichen Nahverkehr haben”) Link zur Studie

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