Findungskommission

Wie eine deutsche Behörde einfach nur ihre gesetzlich vorgesehene Arbeit tut…

Behördenverhalten, Deutschland, Die Gesetze, Findungskommission, Free Now, Gig Economy, Hamburg, Interview, Korruption, Kriminalität, Lobbyismus, Marktradikalismus, Neoliberalismus, Quelle: taxi-innung.de, Ride-Hailing, Taxi, Uber, Uber & das Gesetz

Interview2020-08-05 Hamburg: In einem fulminanten, selbsterklärenden Interview, das auf der website “Taxi-Innung” am 2. August veröffentlicht wurde, gibt ein nicht näher benanntes Team von Hamburger Taxifahrern Auskunft darüber, wie sie die erfolgreiche Arbeit der Hamburger Behörde für Wirtschaft und Innovation (BWI) unterstützten. Wer jedoch verhindert z.B. in Berlin ein gesetzestreues Durchgreifen des LABO?  Nun, das ist die zuständige Nachhaltigkeits-Radverkehrssenatorin und Ex- Generaldirektorin für Politik und Klima bei der Konzern-Greenwashing-Umweltstiftung (S. 12) “WWF“, Regine (Sandburgia) Günther, die so illustre Gründer hatte, wie z.B. den Ex-Nazi Prinz Bernhard, der 1961 dessen erster Präsident wurde. Obwohl Datensätze im fünfstelligen Bereich zu den tausendfachen Gesetzesverstößen der Uber-Kollaborateure durch unterstützende Kollegen und Kolleginnen mittels der App “btMv” gesammelt wurden, wird weiter feist und stumpf dabei von Behördenseite zugesehen und abgewartet, ob nicht eeendlich! die zu befürchtende Verkrüppelung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) sie von dieser Aufgabe erlöst. Dazu später mehr. – Clown Busters (deutsch, Taxi-Innung, “Clownjäger”, 2. August)

Drittes Treffen Findungskommission PBefG…

(De-)Regulierung, Berlin, BMVI, Deutschland, Die Erprobungsverkehre, Eckpunkte, Findungskommission, Gig Economy, Lobbyismus, Marktradikalismus, ÖPNV, Pooling, Quelle: BMVI, Ride-Hailing, Taxi, Widerstand

Genie2020-06-17 Berlin: Am 19. Juni 2020 um 14 Uhr tagt im Verkehrsministerium, Invalidenstraße 44, die “Findungskomission” zum PBefG. Informationen zu den diskutierten “Eckpunkten” gibt es HIER. (deutsch, BMVI, “Third meeting of PBefG finding commission in Berlin, Minister Scheuer”)

 

Pooling: Wer soll das bezahlen?

Behördenverhalten, Berlin, BVG, CleverShuttle, Datensicherheit, Deutschland, Die Erprobungsverkehre, Digital 4.0, Findungskommission, Infrastruktur, PBefG, Pooling, Privatisierung, Quelle: Twitter, Verkehrsaufkommen, Via Van

2020-05-29 Berlin: Während sich der Pooling-Dumper “Berlkönig” vorgestern wie verlautbart dazu entschloss, in Berlin weiter unter Wasser zu fahren, wurde gestern bekannt, daß sein Müslikonkurrent “Clevershuttle” zunächst erheblich Federn lassen muß und sein Tätigkeitsgebiet auf Düsseldorf und Leipzig eingedampft wird. Ob nun bereits gebrauchte Toyota “Mirai” günstig zu ersteigern sind, teilte die DB offenbar nicht mit. Auch ist nicht klar, ob dies bereits der Beginn der im Sinne einer “Marktordnung” anstehenden Marktaufteilung ist. Von ihrem neuen Bundesgenossen “BVTM” dürfte jedenfalls weder Widerspruch noch Beifall zu erwarten sein.  Im Falle des ersten Pleiteprojektes wenden wir uns vehement dagegen, daß uns der Berlkönig immer noch Fahrgäste abspenstig machen können soll.  Eine Verzwergung von Clevershuttle ist nur natürlich, wird aber leider noch unsere Kollegen in vorbenannten Städten Geld und Nerven kosten. – Pooling: Wer soll das bezahlen? (deutsch, Twitter, “Pooling: Who will pay for it?”)

Konsortium des Grauens

Automobilindustrie, Bundeswehr Universität München, Deutschland, Die Erprobungsverkehre, Findungskommission, Hamburg, Infrastruktur, Karlsruher Institut für Technologie, MaaS, Marktradikalismus, Pooling, Privatisierung, Quelle: Die Klage

2020-05-19 Hamburg: Daß sich das Taxigewerbe in der Hansestadt viel besser auf die es kontrollierende Behörde beim Schutz vor illegalen Trashanbietern – anders als im Berliner Sumpf – verlassen kann, ist ein offenes Geheimnis. Daß in der SPD-regierten Hansestadt eine gschmäckliche Nähe zu VW und damit Moia besteht, ebenso. Ein Bundesverband, der auf vorzeitige Demenz seiner Profiteure und Rezipienten setzt, fliegt ergo auch im Norden auf. Eine Stellungnahme unserer Brothers-website zum umstrittenen “Appell” –  Konsortium des Grauens (deutsch, Die Klage, “Consortium of horror”)

Kollaborateure im Verbandskostüm

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2020-05-18 Berlin: Unter maximalem Zynismus und der üblichen Phrasendrescherei gieriger Konzerne, die nicht beweisen können, daß ihre “Produkte” gebraucht werden, geschweige denn auf einer soliden wirtschaftlichen Basis bestehen können, schlüpft plötzlich der bisherige Zentralverband, der auch das Taxigewerbe zu vertreten vorgab, mit ihnen unter eine Decke. Was für ein mickriger Verrat! Unsere Entgegnung aus Sicht des Taxigewerbes im Namen der Berliner Taxiinnung e.V. lesen Sie hier. – Kollaborateure im Verbandskostüm (deutsch, Taxi-Innung, “Collaborators in association costume”)
Update 2020-05-20 :  Unsere Entgegnung aus Sicht des Taxigewerbes lesen Sie hier. – Kollaborateure im Verbandskostüm (deutsch, die Klage, “Collaborators in association costume”)

Anschreiben des Frankfurter Taxirings an BundestagspolitikerInnen

Das Kapital, Das Prekariat, Der Staat, Deutschland, Findungskommission, Lobbyismus, Marktradikalismus, Neoliberalismus, ÖPNV, Quelle: Taxiring Frankfurt, Taxi

2020-03-11 Wie uns gestern ein Mitarbeiter des Frankfurter Taxirings mitteilte, hat dieser ein Anschreiben an die MdBs Ulli Nissen (SPD) und Janine Wissler (PdL) abgesandt. Eigentlich bräuchten diese wahrscheinlich gar nicht mehr einen solchen Hinweis, da sie wahrscheinlich längst verstanden haben, worum es in diesem Abwehrkampf geht und dem Taxigewerbe längst Unterstützung leisten. Weil es aber Querschlägereien aus der Taxipresse gab und die Bezahlpresse nebst “öffentlich-rechtlichen”, wie z.B. dem Berlin/Brandenburger “RBB”, der sich nicht mal entblödete, den Lampenputzer und wahrscheinlich klammheimlichen Sklavereibefürworter Mohnke vor seine Kameras zu zerren, die “Botschaft” nicht einheitlich und damit nicht klar genug hätte aufnehmen können, um die Öffentlichkeit zu erreichen, haben die Frankfurter Kollegen nochmal die rechtlichen Aspekte und humanistisch geregelten Grundwerte der Republik im Hinblick auf den kapitalistischen, marktradikalen Unfug, der leider auch im deutschen Bundestag teilweise fröhliche Urständ feiert, in diesem Anschreiben zusammengefasst. Wir hier als KollegInnen sind der Meinung, daß nicht nur das Taxigewerbe vorgeschoben gebrochen werden soll, sondern die Republik. Minister und Entscheider, die den marktradikalen Unfug unterstützen, sind als verfassungsfeindlich einzustufen. Der volkswirtschaftliche Schaden, den diese anrichten, lässt sich bereits klar in kapitalistischer Zählweise berechnen. Hinfort mit diesen Abtrünnigen! Es kann nicht sein, daß Staatsvertreter einer Republik wegen der dahinschmelzenden Kriegskasse von egoistischen Marodeuren republikanische Grundsätze verraten! Weil der Kollege uns kontaktierte, entschieden wir in gemeinsamer Absprache, das Anschreiben öffentlich zu machen. Die Kundgebung findet jedenfalls am 13. März auf dem Römerberg, Frankfurt/a.M. statt. Das wisst Ihr aber schon, weil es sehr gut ist, daß wir eine “Taxipresse” haben! UPDATE: Die Kundgebung wurde abgesagt, ein Ersatztermin wird rechtzeitig angekündigt. …

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Taxidemos in Berlin und Hamburg gegen staatlich gedeckte Konzernwillkür

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2020-02-22 Taxifahrerproteste in Hamburg und Berlin: Zwei Stadtstaaten, ein gefallener Groschen. Kein Grund, sich durch Spaltungsversuche seitens der “Springer SE”, die mit ihren Aktienankäufen seit Ubers Börsengang im letzten Mai vermutlich ordentlich unter Wasser geraten ist, auseinanderdividieren zu lassen. Springers angemottetes Bewußtseinsmanagement ist von Gestern.  Die “Soziale Marktwirtschaft”, diese seit der Agenda 2010 längst zu Schanden gerittene Chimäre geistert zwar noch in den Köpfen – auch eines Redners auf der Demo vorm Roten Rathaus – herum, weil nicht sein kann, was nicht sein darf. …

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Twitter/Suchmaske: “Scheuer räumt geheim gehaltene Treffen ein”

Berlin, BMVI, Deutschland, Eckpunkte, Findungskommission, Free Now, Moia, ÖPNV, Quelle: Twitter, Uber

2019-10-09 Bis jetzt ist die großmäulige Selbstüberschätzung der Feinde des Taxigewerbes noch der beste Garant für deren Scheitern #Uber #FreeNow #Scheuer #Kluckert! Lasst uns noch mehr solidarisch zusammenrücken, um zukünftige, intelligentere Angriffe besser abwehren zu können! (deutsch, Twitter/Suchmaske: “Scheuer räumt geheim gehaltene Treffen ein”)

All Together Now

(De-)Regulierung, Automobilindustrie, BMW, Daimler, Deutschland, Findungskommission, PBefG, Quelle: Die Klage

2019-09-30 Hamburg: In einem fulminant zusammengestellten Artikel zeigt unsere “Brothers-in-political-arms” – website “Die Klage” auf, was deutlich danach aussieht, als wären eben doch die Automobilhersteller mit mehr “Vision” gesegnet, als z.B. der Schnatterclub “Findungskommission”, der lieber bei seinen “Verhandlungsgegenständen” unter Tage geht – so, wie die Pressestelle des Bundesrates gegenüber echten Journalisten eben auch die Mitgliederliste des AK ÖPV geheimhält. Die Einpfleger von Glaubenssätzen in den Koalitionsvertrag der derzeitigen Regierung, der quasi gottgegeben zu Politfutter verarbeitet werden- und als Demokratie™ verkauft werden soll, ziehen sich indes leise aus der Affaire zurück! Wir fragen also auch: Whose money is left to burn? – (deutsch, Die Klage, “Jetzt alle zusammen”)