Chile

Chile in Flammen (Video)

(De-)Regulierung, Chile, Der Staat, Infrastruktur, Lobbyismus, Marktradikalismus, Neoliberalismus, ÖPNV, Quelle: vimeo

2019-11-08 Santiago de Chile: Ein Lehrstück, wie Faschismus und Neoliberalismus miteinander verzahnt sind. Ausgekeimt aus dem Unrechtssystem “Kapitalismus”, in dem nur diejenigen sich Freiheit® erkaufen können, die genug Geld und Güter besitzen. Daß eine Fahrkartenpreiserhöhung von 30 Pesos = 4 Eurocent für die Metro in Santiago während der Hauptverkehrszeiten letztendlich den gesamten Volkszorn provoziert hatte, ist ein Zeichen dafür, daß die Mobilität wie die Spitze eines Eisberges der neoliberalen Zumutungen herausragt. Bei uns ist es nicht viel anders. Sind es doch mal wieder die Marktradikalen in allen möglichen Institutionen des Staates und der Privatwirtschaft, die uns allein zu ihren Gunsten als Prekariat in den Staub ihres Unrechtssystems treten wollen! Wie in Chile und weltweit, greifen auch hier die Mobility-Pigs an, um den Sozialstaat und auskömmliche Arbeitsverhältnisse zu zerstören – Chile in Flammen (deutsch/englisch, vimeo, “Chile in Flames”)

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Chilenische Bank beauftragt, Ubers Konten für den Fiskus zu öffnen

Chile, Die Banken, Die Gesetze, EU, Quelle: Reuters, Uber & das Gesetz

2019-10-22 Santiago de Chile: Chiles Oberster Gerichtshof hat die Bank von Chile angewiesen, den Steuerbehörden zu gestatten, die lokalen Konten von Uber zu überprüfen und lehnt eine Beschwerde der Ride Hailing Firma ab, gemäß einem Urteil, das Reuters am Dienstag vorlag. Die Bank wurde angewiesen, dem Internal Revenue Service (SII) innerhalb von 10 Tagen nach dem Urteil Angaben über Zahlungen auf und aus zwei Bankkonten, die von der lokalen Einheit Ubers zwischen dem 1. Januar 2015 und dem 30. Mai 2017 kontrolliert werden, sowie Informationen über andere Bankkonten zur Verfügung zu stellen, die sie zuvor eröffnet und dann geschlossen hat. Es ist der jüngste in einer Reihe von Rechtsstreitigkeiten, an denen Uber und seine Fahrer weltweit beteiligt waren und zwar in Bezug auf Fragen wie Arbeitsbedingungen, Regulierung und Steuern, die sich auf seine Geschäftstätigkeit und Rentabilität auswirken könnten. Das Gerichtsdokument besagt, dass Uber Chile SPA bedeutende Zahlungen von seiner Muttergesellschaft in den Niederlanden erhalten hat. Die Steuerbehörden haben Zahlungen von Uber in den Niederlanden unter dem Namen Driver Payment Chile von mehr als 500 Millionen chilenischen Pesos (697.600 $) für das Steuerjahr 2016 und 60 Milliarden Pesos für das Steuerjahr 2017 ausgewählt, so das Gerichtsurteil. Uber hatte gegen einen Beschluss des Steuer- und Zollgerichts in Santiago und des Berufungsgerichts Chiles Berufung eingelegt, das Bankgeheimnis für die Kontrolle durch die Steuerbehörden aufzuheben. “Das Gesetz ermächtigt SII, die gerichtliche Genehmigung für die korrekte Ausübung seiner Aufsichtsbefugnisse zu beantragen, um wesentliche Hintergründe für die Überprüfung der Richtigkeit und Integrität von Steuererklärungen zu erhalten”, sagte das Urteil des Obersten Gerichtshofs. Uber antwortete nicht auf die Anfrage von Reuters´ nach einer Stellungnahme zu dem Ergebnis. Der Internal Revenue Service sagte in einer Erklärung, dass “alle Steuerzahler, die eine lukrative Tätigkeit im Land entwickeln, juristische oder natürliche Personen, chilenische oder ausländische, die Verpflichtungen erfüllen müssen, die durch die Steuerbestimmungen festgelegt sind” – Chilean bank ordered to open Uber’s accounts to taxman (englisch, Reuters, “Chilenische Bank beauftragt, Ubers Konten für den Fiskus zu öffnen”, 16. Oktober)

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“Wo das E-Auto zum Fluch wird”

Chile, Elektromobilität, Quelle: SoZ - Sozialistische Zeitung

2019-09-23 Santiago de Chile, El Trovador 4285: Bislang hört man von der Autoindustrie ziemlich wenig über die schnelle Entwicklung von bezahlbaren Brennstoffzellen-Fahrzeugen. Nein, erstmal sollen rein batteriegetriebene Autos in möglichst großer Stückzahl unter’s solvente Volk gebracht werden. Das ist kein Fortschritt, sondern eine gewollte Retardierung. Ein weiterer, interessanter Artikel zu den katastrophalen Folgen des für die Produktion von Batterien benötigten Rohstoffes Lithium erschien nun in der “SoZ”. Ein Zitat: “Soquimich (SQM) war ursprünglich ein staatliches Unternehmen, das zu Zeiten der Militärdiktatur unter Pinochet in den 80er Jahren privatisiert wurde. Seit dieser Zeit befindet sich ein Großteil der Anteile im Besitz der Familie des ehemaligen Diktators. Immer wieder gab es Ermittlungen gegen das Unternehmen wegen Geldwäsche, Steuerhinterziehung und illegale Einflussnahme auf Politiker, um Gesetzesvorhaben im Sinne des Unternehmens voranzutreiben.
Die Bewegung Litio para Chile (Lithium für Chile) will erreichen, auch mit Unterstützung der Industriegewerkschaft Constramet, dass SQM verstaatlicht wird. Dabei geht es auch um Kontrolle und Einfluss auf die Praktiken bei der Gewinnung”. Hoffentlich fällt noch mehr Leuten auf, wie sich Faschismus und Privatisierung einander die Hand reichen… Klimabewegte sollten den ganzen Artikel lesen. Eine zukünftige Ressourcen-Verteilung dürfte nur über totalitäre Maßnahmen realisiert werden. Alles andere wäre naiv. Denkt mal drüber nach! (deutsch, SoZ, “Where the EV becomes a curse”)

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