{"id":4608,"date":"2020-06-11T05:55:40","date_gmt":"2020-06-11T03:55:40","guid":{"rendered":"https:\/\/www.taxi-agentur.de\/?p=4608"},"modified":"2020-06-13T21:11:48","modified_gmt":"2020-06-13T19:11:48","slug":"ny-hilft-uber-und-lyft-das-system-zu-betruegen-und-fahrern-den-beschaeftigungsstatus-zu-verweigern-macht-eine-klage-geltend","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.taxi-agentur.de\/index.php\/2020\/06\/11\/ny-hilft-uber-und-lyft-das-system-zu-betruegen-und-fahrern-den-beschaeftigungsstatus-zu-verweigern-macht-eine-klage-geltend\/","title":{"rendered":"NY hilft Uber und Lyft, „das System zu betr\u00fcgen“ und Fahrern den Besch\u00e4ftigungsstatus zu verweigern, macht eine Klage geltend"},"content":{"rendered":"

\"First2020-06-11 New York<\/span>: Knapp zwei Wochen alt ist der Bericht des „Gothamist“, wie sich die antihumanistische Sklavensystemfirma „Uber“ selbst unter Pandemiebedingungen aus ihrer Verantwortung ihrer aus dem digitalen Off materialistisch erzeugten Opfergruppe gegen\u00fcber davonstiehlt, wenn es darum geht, das zu verschlei\u00dfende Menschenmaterial finanziell am „Leben“ f\u00fcr eine weitere, nachhaltigere, monet\u00e4re Verwertung zu erhalten. Das marktradikale Pack, welches sowieso nur deshalb existieren kann, weil es eben ein Staatskonstrukt als Basis hat, \u00fcberl\u00e4\u00dft auch ebendiesem, seine zu verheizende Zielgruppe aus Imagegr\u00fcnden anstelle seiner mit Steuermitteln aufzup\u00e4ppeln. Es ist durchaus erw\u00e4hnenswert, da\u00df Ubers langer, gieriger Arm zumindest im Jahre 2016 laut New York Times<\/a> in persona von Frau Melissa DeRosa, ihres Zeichens Stabschefin von Gouverneur Andrew M. Cuomo reichte, die ihrerseits mit Matthew Wing verheiratet ist, der f\u00fcr Uber in Manhattan, wo er die \u00d6ffentlichkeitsarbeit f\u00fcr den Nordosten der Vereinigten Staaten beaufsichtigte und von Oktober 2011 bis Juni 2013 stellvertretender Kommunikationsdirektor f\u00fcr New York City und von Juni 2013 bis September 2014 Pressesekret\u00e4r von Gouverneur Cuomo und sp\u00e4ter Kommunikationsdirektor f\u00fcr die Wiederwahlkampagne des Gouverneurs war. Den deutschen K\u00e4seglockenmedien<\/a> mit dem Siegel „\u00f6ffentlich-rechtlich“ mu\u00df man einfach mal klarmachen, da\u00df es befremdend kleinkariert ist, es dann, wenn es ihnen beliebt, dem gedungenen Vasallen f\u00fcr die Kolonie „Deutschland“, Christoph Weigler, der ein „General Manager Germany“ sein soll und sich als digitaler „Green-beard<\/a>“ verkauft, zu so wichtigen Fragen, wie der Verkr\u00fcppelung eines seit Jahrzehnten bew\u00e4hrt fortschrittlichen Gesetzes, wie dem Personenbef\u00f6rderungsgesetz auch noch vor die Kamera zu zerren und ihn infantile Plattit\u00fcden in den \u00c4ther jagen zu gestatten. Auch dieses seltsame „Deutschland“ mu\u00dfte in der Pandemiekrise den fachfremden Uberbots zwecks Aufrechterhaltung der strukturellen Gewalt finanziell unter die Arme greifen. Steuerausf\u00e4lle durch die Nichtunterdr\u00fcckung von Uber und \u00e4hnlicher Bots wie „freenow“ gleich mit bilanziert. Wir geigten also diesen Artikel durch DeepL und korrigierten, wo es n\u00f6tig war. Das leidige Thema wurde allerdings bereits am 26. M\u00e4rz vom „Streetsblog USA<\/a>“ aufgegriffen – NY Is Helping Uber And Lyft „Cheat The System“ And Deny Drivers Employment Status, Lawsuit Claims<\/a><\/strong> (englisch, Gothamist, „NY hilft Uber und Lyft, „das System zu betr\u00fcgen“ und den Fahrern den Besch\u00e4ftigungsstatus zu verweigern, macht eine Klage geltend“, 27. Mai) <\/em>
\n<\/p>\n

NY hilft Uber und Lyft, „das System zu betr\u00fcgen“ und Fahrern den Besch\u00e4ftigungsstatus zu verweigern, macht eine Klage geltend<\/h4>\n

Wie Millionen seiner New Yorker Landsleute beantragte Doh Ouattara Arbeitslosenunterst\u00fctzung, da die COVID-19-Pandemie t\u00e4glich Hunderte von New Yorkern t\u00f6tete und die Wirtschaft zum Stillstand brachte. Ouattara, der f\u00fcr Uber und Lyft f\u00e4hrt und drei Kinder hat, sagt, dass er seit Einreichung seines Antrags am 1. April noch immer keine Unterst\u00fctzung vom Staat erhalten habe.<\/p>\n

„Ich habe seit fast zwei Monaten meine Miete nicht mehr bezahlt. Ich war auch fast zwei Monate lang nicht in der Lage, meine Versicherung zu bezahlen“, sagte Ouattara am Dienstag. „Ich habe auch Angst, weil ich ein Baby im sechsten Monat bekomme. Ich will nicht nach drau\u00dfen gehen.“<\/p>\n

Als Ouattara Leistungen beantragte, teilte ihm das staatliche Arbeitsministerium mit, dass er keinen Anspruch auf die regul\u00e4re staatliche Arbeitslosenversicherung habe, da er technisch gesehen kein Angestellter der Ride-Hailing-Dienste sei. Stattdessen m\u00fcsse er eine staatlich finanzierte Arbeitslosenunterst\u00fctzung f\u00fcr Pandemien beantragen – eine erweiterte Leistung f\u00fcr arbeitslose Freiberufler w\u00e4hrend des Coronavirus-Ausbruchs im Rahmen des CARES-Gesetzes (Coronavirus Aid, Relief, and Economic Security Act). W\u00e4hrend die staatliche Arbeitslosenunterst\u00fctzung in der Regel zwei bis drei Wochen in Anspruch nimmt, sind die PUA-Zahlungen an die Arbeitnehmer durchgesickert und liegen in einigen F\u00e4llen unter dem, was sie als regul\u00e4re Arbeitslosenunterst\u00fctzung erhalten w\u00fcrden. Das CARES-Gesetz sieht auch vor, dass die PUA (Pandemic Unemployment Assistance),bis 2021 auslaufen. Anfang dieser Woche reichten Ouattara und die New York Taxi Workers Alliance eine Klage gegen Gouverneur Andrew Cuomo, das Arbeitsministerium und die Kommissarin des Ministeriums, Roberta Reardon, ein, weil sie ihre Arbeitslosenunterst\u00fctzung nicht ausbezahlt hatten.<\/p>\n

Die Klage verweist auf ein Urteil aus dem Jahr 2018, in dem festgelegt wurde, dass Uber-Fahrer und andere „\u00e4hnlich besch\u00e4ftigte“ Fahrer als Angestellte eingestuft werden sollten, um sich f\u00fcr die traditionelle Arbeitslosenversicherung zu qualifizieren. Ein weiteres Gerichtsurteil von Ende M\u00e4rz legte ebenfalls fest, dass Zustellhelfer f\u00fcr Postmates als „Angestellte“ zu klassifizieren sind.<\/p>\n

„Das Arbeitsministerium hat weiterhin Antr\u00e4ge von app-basierten Fahrern auf Leistungen so behandelt, als seien sie unabh\u00e4ngige Unternehmer, was den Fahrern die Last aufb\u00fcrdet, ihr Einkommen und ihren Besch\u00e4ftigungsstatus nachzuweisen“, hei\u00dft es in der am Montagabend eingereichten Klage. Das Vers\u00e4umnis, den Fahrern die traditionelle Arbeitslosenversicherung rechtzeitig zur Verf\u00fcgung zu stellen, versto\u00dfe gegen die Klausel „bei F\u00e4lligkeit“, hei\u00dft es in der Klage.<\/p>\n

„Wir brauchen Uber und den Gouverneur, damit wir als Fahrer das Richtige tun, um das zu bekommen, was wir verdienen“, sagte Ouattara. „Wie sollen wir \u00fcberleben?“<\/p>\n

Am Morgen, nachdem die Klage eingereicht worden war, erhielt Ouattara eine auff\u00e4llig getimte E-Mail vom Arbeitsministerium, in der seine Pandemie-Leistungen f\u00fcr 182 Dollar pro Woche genehmigt wurden, Hunderte weniger als das, was er bei regul\u00e4rer Arbeitslosigkeit von 504 Dollar pro Woche erhalten w\u00fcrde. Bis Ende Juli k\u00f6nnen New Yorker auch eine weitere w\u00f6chentliche Zahlung von 600 Dollar vom Staat f\u00fcr Coronavirus-Hilfe erhalten.<\/p>\n

„Es ist einfach skrupellos, dass das Arbeitsministerium im Grunde genommen weiterhin seine eigene Rechtsauffassung verletzt, um den Bed\u00fcrfnissen dieser Unternehmen gerecht zu werden“, sagte Bhairavi Desai, Exekutivdirektor der Taxi Workers Alliance. „Dadurch, dass die Fahrer nicht unter regul\u00e4rer staatlicher Arbeitslosigkeit behandelt werden, hat es f\u00fcr M\u00e4nner und Frauen, die vor Beginn von COVID v\u00f6llig arbeitslos waren oder bereits in Armut lebten, bedeutet, dass ihnen derselbe Zeitrahmen f\u00fcr diese lebensrettende Leistung verweigert wird wie allen anderen Arbeitnehmern, die nach demselben Gesetz als Angestellte eingestuft wurden, und hat die Armut in unserer Gesellschaft, einschlie\u00dflich der Fahrer, verst\u00e4rkt.<\/p>\n

Die Anw\u00e4ltin der Fahrer beim Rechtsdienst NYC, Nicole Salk, f\u00fcgte hinzu, dass das Arbeitsministerium „einer Gruppe von Arbeitgebern erlaubt, das System im Wesentlichen zu betr\u00fcgen“.<\/p>\n

Ein Sprecher des B\u00fcros von Gouverneur Andrew Cuomo, Jack Sterne, betonte den erweiterten Zugang zu Leistungen durch das PUA-Programm.<\/p>\n

„W\u00e4hrend dieser Pandemie-Notlage haben wir Himmel und Erde in Bewegung gesetzt, um jedem einzelnen arbeitslosen New Yorker so schnell wie m\u00f6glich seine Leistungen zukommen zu lassen – einschlie\u00dflich der Uber- und Lyft-Fahrer, die nicht anders behandelt werden als jeder andere Arbeitnehmer und w\u00e4hrend dieser Krise schneller als die meisten anderen Staaten Arbeitslosenunterst\u00fctzung durch das Pandemie-Programm erhalten“, sagte Sterne in einer Erkl\u00e4rung per E-Mail.<\/p>\n

Das PUA-Programm in NY wurde einer genauen Pr\u00fcfung unterzogen, da einige Freiberufler fast zwei Monate lang keine Zahlungen erhielten. Die Cuomo-Administration hat den Bundesbeh\u00f6rden ein klobiges zweistufiges Verfahren vorgeworfen, das inzwischen gestrafft wurde; inzwischen sind mehr als 560.000 PUA-Antr\u00e4ge bearbeitet worden. Dar\u00fcber hinaus k\u00f6nnen nach dem CARES-Gesetz PUA-Leistungen nach dem 31. Dezember nicht mehr ausgezahlt werden.<\/p>\n

„Als Ergebnis dieses raschen Handelns und dieser arbeitnehmerfreundlichen Politik haben 2 Millionen arbeitsloser New Yorker \u00fcber 10 Milliarden Dollar an Leistungen erhalten – weit mehr als in jedem anderen Bundesstaat auf Pro-Kopf-Basis“, sagte Sterne. Er merkte an, dass die Frage, ob Fahrer nach dem Gesetz als „Angestellte“ betrachtet werden, noch nicht gekl\u00e4rt sei, und verwies auf einen separaten Fall in der Berufungsabteilung des Obersten Gerichtshofs von New York.<\/p>\n

Uber sagte, es habe alle Verdienstdaten zur Verf\u00fcgung gestellt, die der Staat angefordert habe – Daten, die erforderlich seien, um sicherzustellen, dass den Arbeitnehmern das traditionelle Arbeitslosengeld ausgezahlt werde – und die Einstufung der Fahrer als Angestellte bestritten, wobei es sich auf ein Bundesgerichtsurteil aus dem Jahr 2014 berief, das in der Berufung best\u00e4tigt wurde.<\/p>\n

Lyft bezeichnete die Klage als Ergebnis „besonderer Interessen“, die nicht daran interessiert seien, „was das Beste f\u00fcr die Fahrer ist“, und betonte, die Klage sei von einer Gewerkschaft organisiert worden.<\/p>\n

„Wir arbeiten mit DOL (Department of Labor) zusammen, um ihnen Zugang zu Verdienstdaten zu verschaffen, und tun alles, was wir k\u00f6nnen, um den Fahrern die Unterst\u00fctzung zu geben, die sie verdienen“, sagte Lyfts Sprecherin Julie Wood. Lyft f\u00fcgte hinzu, dass das Unternehmen bereit sei, die staatlichen DOL-Einkommensdaten seit dem letzten Monat zur Verf\u00fcgung zu stellen, dies jedoch noch nicht getan habe, w\u00e4hrend das Unternehmen und das DOL einen sicheren Weg zur gemeinsamen Nutzung der Daten festlegen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

2020-06-11 New York: Knapp zwei Wochen alt ist der Bericht des „Gothamist“, wie sich die antihumanistische Sklavensystemfirma „Uber“ selbst unter Pandemiebedingungen aus ihrer Verantwortung ihrer aus dem digitalen Off materialistisch erzeugten Opfergruppe gegen\u00fcber davonstiehlt, wenn es darum geht, das zu verschlei\u00dfende Menschenmaterial finanziell am „Leben“ f\u00fcr eine weitere, nachhaltigere, monet\u00e4re Verwertung zu erhalten. Das marktradikale […]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"site-sidebar-layout":"default","site-content-layout":"default","ast-site-content-layout":"","site-content-style":"default","site-sidebar-style":"default","ast-global-header-display":"","ast-banner-title-visibility":"","ast-main-header-display":"","ast-hfb-above-header-display":"","ast-hfb-below-header-display":"","ast-hfb-mobile-header-display":"","site-post-title":"","ast-breadcrumbs-content":"","ast-featured-img":"","footer-sml-layout":"","theme-transparent-header-meta":"default","adv-header-id-meta":"","stick-header-meta":"","header-above-stick-meta":"","header-main-stick-meta":"","header-below-stick-meta":"","astra-migrate-meta-layouts":"default","ast-page-background-enabled":"default","ast-page-background-meta":{"desktop":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-gradient":""},"tablet":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-gradient":""},"mobile":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-gradient":""}},"ast-content-background-meta":{"desktop":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-gradient":""},"tablet":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-gradient":""},"mobile":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-gradient":""}},"footnotes":""},"categories":[346,668,146,131,34,627,628,709,6,17,8,669],"tags":[80,9,147,21,18],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.taxi-agentur.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4608"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.taxi-agentur.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.taxi-agentur.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.taxi-agentur.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.taxi-agentur.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=4608"}],"version-history":[{"count":8,"href":"https:\/\/www.taxi-agentur.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4608\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4622,"href":"https:\/\/www.taxi-agentur.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4608\/revisions\/4622"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.taxi-agentur.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=4608"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.taxi-agentur.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=4608"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.taxi-agentur.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=4608"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}